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Vortragsreihe 2007/2008

Krieg


Nach dem Ende des Kalten Krieges wurde die „Neue Weltordnung“, die uneingeschränkte Herrschaft des Kapitalismus, deklariert. Kriege der westlichen Mächte gelten nach dieser Ideologie als „Polizeiaktionen“, als „schnelle Interventionen“, die nicht mehr im Namen nationaler Interessen, sondern der Humanität erfolgen. Der kapitalistische Weltstaat, zum „Ende der Geschichte“ erklärt, ist seinem Anspruch nach eine totale Macht, die kein Außen mehr kennt und sich auf einen riesigen Militär- und Polizeiapparat stützt. Der ausgerufene kapitalistische Weltfrieden ist vom ewigen Krieg durchzogen.

Seit dem Kosovokrieg 1999 sind Kriegseinsätze wieder eine Realität deutscher Außenpolitik. Als Legitimation dient die Konstruktion eines vielgesichtigen „Bösen“, das weltweit die Zivilisation bedroht. So versteht man sich als Kämpfer gegen die Barbarei und als Heilsbringer von Zivilisation, Demokratie und Fortschritt. Das von Verteidigungsminister Franz Josef Jung initiierte, zentrale „Ehrenmal“ für die getöteten Soldaten der Bundeswehr ist ein Symbol dieser Normalisierung deutscher Militärgewalt: Es soll in Deutschland wieder ehrenvoll sein, in den Krieg zu ziehen und zu sterben.

Auf eine grundlegende Metamorphose des Krieges hat 1997 Subcommandante Marcos mit seiner Behauptung hingewiesen, die Welt befände sich nach 1989 in einem nicht erklärten Vierten Weltkrieg. Marcos definierte damit die „Neue Weltordnung“ als Kriegszustand, die schon vor zehn Jahren durch zahlreiche bewaffnete Konflikte von oft entgrenzter Gewalttätigkeit geprägt wurde, wie auf dem Balkan, im Nahen Osten, in Tschetschenien, Afghanistan, Ruanda, Somalia, Kongo, Pakistan, Bengalen, im chronischen Bürgerkrieg in Kolumbien oder in den so genannten Religionskriegen wie in Indien und Indonesien. Die traditionellen Kategorien, mit denen auch die Linke Kriege betrachtete, scheinen nicht mehr die Auflösungen der Grenzen zwischen außen und innen, die Grauzonen zwischen Kombattanten und Zivilisten, Krieg, Revolution und Bürgerkrieg, zwischen Ausnahme- und Normalzustand erfassen zu können.

Während Clausewitz den Krieg noch als die Fortsetzung der Politik eingrenzte, politisierte Foucault den Kriegsbegriff: Mit der Moderne stelle die Politik, die Zivilordnung, selbst ein Kampffeld der Macht dar. Ist für Clausewitz der Krieg noch eingehegt in der Ausnahme, so dass die Aufklärung noch auf den „ewigen Frieden“ hoffen konnte, beschreibt Foucault die Moderne als einen permanenten Ausnahmezustand: Ein ununterbrochener Kampf um die Macht durchzieht den Frieden.

Die Ablösung der absolutistischen Kriege durch den Volkskrieg der französischen Republik beinhaltete für Engels die Hoffnung auf die Bewaffnung und Ermächtigung des Proletariats, seine revolutionäre historische Aufgabe zu verwirklichen. Doch seine Erwartung einer Emanzipation durch die bewaffneten Massen wurde enttäuscht. Die These der klassischen marxistischen Theorie, dass die Gewalt die Geburtshelferin der Geschichte ist, ist angesichts der Zerstörungen des 20. Jahrhunderts fragwürdig geworden. Nationalismus, Rassismus und Antisemitismus führten zum mechanisierten, massenhaften Morden in den Schützengräben des Ersten Weltkriegs und zum Vernichtungskrieg der Deutschen Wehrmacht. Im Zweiten Weltkrieg waren die Alliierten zwar die Befreier vom Nationalsozialismus und Faschismus, doch dienten weder die stalinistische Sowjetunion noch die imperialistischen Westalliierten als emanzipatorische gesellschaftliche Alternative. Nach dem Jahrhundert der Niederlagen und Ruinen ist es nicht einfacher geworden, sich in der Welt zurechtzufinden. Im Gegensatz zu den Kriegen und Bürgerkriegen des 20. Jahrhunderts lassen sich in den heutigen Konflikten kaum noch emanzipatorische Kräfte finden, denen man sich solidarisch verbunden fühlt.

Die Entkolonialisierungskriege des 20. Jahrhunderts sollten die koloniale Ordnung gewaltsam umstürzen und die Lebensbedingungen der Menschen verbessern. Frantz Fanon erwartete von der gewaltsamen Rebellion, dass die Kolonialisierten die rassistische Fremdzuschreibung der Kolonialherren abstreifen und sich als Subjekte konstituieren. Die mit den Befreiungsbewegungen des Trikonts verbundenen sozialrevolutionären Hoffnungen sind häufig nicht in Erfüllung gegangen. Nach erfolgreichen Entkolonialisierungskriegen wie in Algerien kam der gesellschaftliche Thermidor oder die Restauration der kapitalistischen Ausbeutung wie in China. Die militärischen Strukturen und autoritären Ordnungsprinzipien obsiegten über die revolutionären gesellschaftlichen Perspektiven. Doch angesichts der kolonialen Grausamkeiten schien es für die „Verdammten dieser Erde“ kaum Alternativen zu geben, als sich in einem bewaffneten Aufstand vom kolonialen Joch zu befreien und den bestehenden Gewaltverhältnissen ein Ende zu setzen.

Auch Benjamins Kritik der Gewalt zielt auf die Beendigung der herrschenden Gewaltverhältnisse. Alleine der „wahre Ausnahmezustand“, die Revolution, vermag das historische Kontinuum der Gewalt aufzusprengen. Der „wahre Frieden“ ist nicht die Sanktionierung des Sieges, die den Krieg nur ins Unendliche fortschreibt, sondern die wirkliche „materialistische Erlösung“ des Menschen und das Ende seiner Vorgeschichte.

Der Globalisierungsdiskurs prognostizierte den Untergang der Nationalstaaten. Die wirtschaftspolitischen Normen des Neoliberalismus, Privatisierung und Deregulierung, beschneiden zusehends die regulierende Macht der Staaten. Auch der Diskurs über die Umsetzung internationaler Menschrechte stellt die Bindung zwischen Bürgerrechten und Nationalstaat infrage und setzt der Herrschaft des Nationalstaats über sein Territorium Grenzen. Doch daraus sind keine neuen, machtvollen Subjekte internationalen Rechts entstanden, sondern ein neues Legitimationsmuster für den Souverän, Krieg zu führen. Unter dem Banner der Menschenrechte zieht der Westen gegen die so genannten Schurkenstaaten in den Krieg, die aufgrund ihrer Verstöße gegen die Menschenrechte bestraft werden. Besonders nach den Terrorangriffen vom 11. September 2001 ist eine Stärkung nationalstaatlicher Souveränität in Form von repressiver Gewalt zu beobachten.

In weiten Teilen der Peripherie scheint der offene oder latente Bürgerkrieg zum Dauerzustand geworden zu sein. Er bildet dort zusehends die ökonomischen Grundlage und strukturiert die gesellschaftlichen wie auch die persönlichen Beziehungen. In den Slums, an den Grenzen des Westens und in den neuen Ghettos an den Rändern der westlichen Metropolen sammeln sich die für die kapitalistische Verwertung „Überflüssigen“. In diesen „ortlosen Orten“, wie den Flüchtlingslagern an den EU-Außengrenzen, werden die Ausgeschlossenen auf das „nackte Leben“ reduziert. Als wahrhaft Gesetzlose entbehren diese modernen „Parias“ rechtlichen Schutz und sind der repressiven Staatsgewalt ausgeliefert.

Während das Versprechen auf Teilhabe am gesellschaftlichen Reichtum für einen wachsenden Teil der Menschheit suspendiert wird, stellt in den westlichen Ländern die Sicherheit der körperlichen Unversehrtheit das neue Legitimationsfeld des Staates dar. Der Sicherheitsstaat löst den Wohlfahrtsstaat ab, seine Grundlage ist die permanente Produktion einer „offiziellen Furcht“. Die „Große Furcht“ der französische Revolution – als die Jakobiner die junge Republik gegen die Konterrevolution von innen wie von außen durch Terror verteidigen wollten – erscheint in einer neuen Form. Im „War on Terror“ soll die globale Herrschaft des kapitalistischen Marktes durchgesetzt werden. Der abzuwehrende „Feind“ droht nicht mehr in erster Linie von außen, sondern ist ein auszuspähender Teil des zu schützenden Inneren.

Im Sicherheitsdiskurs wird der Kriegszustand zum Normalzustand. Jede militärische Strategie unterscheidet sich aber von anderen Herrschaftsstrategien durch ihr direktes Verhältnis zu Zerstörung und Tod. Im Krieg sind Verletzung, Leiden, Qualen und Sterben allgegenwärtig. Deshalb ist die Haltung zum Krieg schon lange ein Prüfstein für die Linke. Vor ihrem Engagement im Spanischen Bürgerkrieg schrieb Simone Weill, dass der Polizei- und Militärapparat der Hauptfeind bleibe und die Unterordnung unter diesen Apparat alle menschlichen Werte zerstöre. Diese radikale antimilitaristische Auffassung, die den Krieg für das größte Verbrechen erklärt, hat angesichts zahlloser Kriege in den vergangenen Jahrzehnten nichts von seiner Aktualität eingebüßt.

Dennoch hinterfragt die gesellschaftliche Debatte über den Krieg kaum noch, was Krieg eigentlich ist, welche Gründe er hat und in welcher Form sich die psychischen und physischen Wirkungen der kriegerischen Gewalt in der Gesellschaft und den Individuen manifestieren. Immer wieder ziehen Menschen in den Krieg, manche sogar freiwillig, obgleich sie kaum etwas zu gewinnen, aber alles zu verlieren haben. Delegitimierten in der Vergangenheit kritische Medien und Künstler die herrschende Kriegsideologie, indem sie das leidvolle „Gesicht des Krieges“ zeigten, so hat heute der antimilitaristische Widerstand angesichts der Ideologie des „ethischen Krieges“ kaum mehr eine politische Wirkung.

Mit unserer Veranstaltungsreihe fragen wir auch, was aus der revolutionären Gewalt als Mittel zur emanzipatorischen Veränderung der Welt geworden ist. Kann es überhaupt erfolgreiche Revolten ohne Gewaltanwendung geben? Ist eine gewaltsame Emanzipation überhaupt denkbar? Oder gehört die Vorstellung einer Guerilla, in der der „neue Mensch“ im bewaffneten Aufstand aufscheint, zu den linken Mythen? Deutet Benjamins Bild, dass die Revolution nicht mehr die Lokomotive, sondern die Notbremse der Geschichte ist, darauf hin, dass die Linke unserer Zeit keine revolutionären Kriege mehr beginnen, sondern nur Verteidigungskriege führen kann? Angesichts der Notwendigkeit die Welt zu verändern, sind es nicht zuletzt ihre Kriege, die uns dazu zwingen, die Wege der Veränderung radikal neu zu denken.

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Die Vorträge:

Montag 3. Dezember 2007
Wolfgang Kaleck (Berlin)
Kriegsrecht, Feindstrafrecht, Folter

Im Kampf gegen den Terror scheint jedes Mittel erlaubt zu sein. Staaten verletzten systematisch Menschenrechte, setzen Folter ein und dulden keinerlei Einschränkung ihrer Souveränität durch das Völkerrecht. Die Anzeige im Auftrag des Center for Constitutional Rights, in der US-Verteidigungsminister Rumsfeld und CIA-Chef Tenet der Kriegsverbrechen und schwerer Menschenrechtsverletzungen von Gefangenen in Abu Ghraib beschuldigt werden, soll dieser Entwicklung entgegenwirken. Nicht nur Soldaten vor Ort, sondern auch Politiker, die von Folter wussten und diese billigten, können zur Verantwortung gezogen werden. Grundlage der Anzeige ist das Völkerrechtsstrafgesetzbuch, auf dem europäische Strafverfahren gegen argentinische und chilenische Angehörige der Militärjunten sowie Urteile wegen Kriegsverbrechen in Ruanda und Sierra Leone basieren. Hinter der Anzeige steht die Intention, die internationale Gerichtsbarkeit so weiterzuentwickeln, wie es die Schöpfer des Nürnberger Gerichtshofes im Sinn hatten. Kriegsrecht und Feindstrafrecht im weltweit ausgerufenen „War on Terror“, erklären Feinde zu rechtlosen Kombattanten und legitimieren Folter.


Montag 7. Januar 2008
Hans-Joachim Lenger (Hamburg)
Unsichtbarkeit. Zur An-Ästhetik des Krieges

Noch heute sprechen US-amerikanische Militärstrategen von einem „Theater of War“ – und rücken den Krieg damit in die Nähe einer Inszenierung, die den Gesetzen einer gewissen Ästhetik gehorcht. Tatsächlich aber haben moderne Kriege zusehends aufgehört, sichtbar zu sein. Unsichtbar zu sein wird vielmehr zur entscheidenden Waffe: „Stealth“-Technologien lassen heute militärisches Gerät ebenso verschwinden wie einzelne Kombattanten. Mit diesen Technologien verbirgt sich auch der Krieg selbst. Bewaffnete Konflikte stellen sich nicht mehr als kriegerische Akte dar, sondern als internationale Polizeiaktionen, die gegen schurkische Mächte in Gang gesetzt werden. Der Krieg wird unwahrnehmbar, an-ästhetisch im Wortsinn. Im Horizont dieser Entwicklung dürfte alles andere als ein „Frieden“ stehen, sondern eine „unsichtbare Allgegenwart“ militärischer Gewalt. Der Vortrag untersucht die Inszenierung der Unsichtbarkeit des Krieges.


Dienstag 22. Januar 2008
Carolin Emcke (Berlin)
Anatomie der Folter jenseits der medialen und politischen Inszenierung

Carolin Emcke untersucht Abu Ghraib jenseits der bekannten Bilder und unternimmt eine strukturelle, politische Analyse der Geschehnisse. Auch wenn uns die auf digitalen Amateurfotos festgehaltenen Misshandlungen und sexuellen Demütigungen schockieren, geraten darüber die Verbrechen, die nicht zu sehen waren, allzu leicht ins Vergessen. Während die Bilder von Abu Ghraib als exemplarisch für die Ikonografie der Folter und deren Inszenierung analysiert wurden, muss auch jenes Abu Ghraib zur Sprache kommen, das sich in den Bildern nicht wiederfindet, jedoch ausführlich in zahllosen protokollierten Aussagen ehemaliger Häftlinge dokumentiert ist. Folter zerstört das elementare Grundvertrauen der Opfer zu anderen Menschen und die Menschenwürde. Die Folterbilder zeigen, dass es bei der Folter niemals um eine „Wahrheitsfindung“ geht, sondern um Machtdemonstration und die Demütigung eingebildeter oder echter Gegner. Der Vortrag stellt das politische System dar, das diese Geschehnisse ermöglicht, mit seinen geheimen Memos, offiziellen Anordnungen, den privaten Firmen, den internationalen Söldnern, der Mischung aus Ordnung und Anarchie, den beabsichtigten Phasen kontrollierter und orgiastischer Gewalt, der Verunsicherung durch den Wechsel von Hierarchie und Chaos, von Anordnungen und Planlosigkeit.


Montag 4. Februar 2008
Raul Zelik
Informeller Ausnahmezustand in Kolumbien

Die kolumbianische Gesellschaft ist seit Jahrzehnten von Krieg und seit 25 Jahren von der Gewalt paramilitärischer Gruppen geprägt. Ein beträchtlicher Teil der Bevölkerung hat Vertreibung, Misshandlung, Folter und Mord erlebt. In der Friedens- und Konfliktforschung wird diese omnipräsente Gewalt ausschließlich als zerstörerisch interpretiert. Doch Machtausübung, gerade in ihrer brutalsten Form, wirkt stets auch produktiv: Sie stellt neue gesellschaftliche Ordnungen her und bringt neue soziale Beziehungen hervor, die ihrerseits ökonomisch oder politisch funktional sein können. In diesem Sinne diskutiert der Vortrag die Frage, inwiefern die Entfesselung von Gewalt in Kolumbien als „informeller Ausnahmezustand“ verstanden werden muss und wie auf diese Weise Staatlichkeit und verbesserte Investitionsbedingungen durchgesetzt werden. Im Besonderen sollen Phänomene diskutiert werden, die über das Fallbeispiel Kolumbien hinausweisen: Die Irregularisierung und Privatisierung von Kriegen sowie die Bedeutung gesellschaftlicher „Schocksituationen“.


Montag 3. März 2008
Daniel Bensaïd (Paris)
Das Märchen vom ethischen Krieg

Die heutigen Kriege werden nicht mehr mit ökonomischen oder geopolitischen Interessen begründet, sondern als Zivilisationskriege, als säkularisierte heilige Kriege legitimiert. Der globale ethische Krieg will das „Böse“ auslöschen. Dabei rechtfertigen die reinen ethischen Ziele die schmutzigsten militärischen Mittel. Diese Logik der bewaffneten Vernunft, verbunden mit einem unbegrenzten Moralismus, maskiert ökonomische, energiepolitische und geopolitische Motive. Die kapitalistische Globalisierung ist notwendigerweise auch eine bewaffnete. Unter dem Mantel einer absoluten Ethik trägt der globalisierte Krieg den Keim der Auslöschung der politischen und kulturellen Vielfalt in sich und schafft eine neue Form des Totalitarismus. Denn der Humanismus der Eroberer und Herrschenden unterschied schon immer zwischen Über- und Untermenschen. Sollte im zweiten Golfkrieg angeblich noch die Souveränität Kuwaits verteidigt werden, so legitimierte die NATO den Jugoslawienkrieg mit moralischen und humanitären Imperativen. Der dritte Golfkrieg wurde mit dem illusorischen Ziel begonnen, einen demokratischen Irak aufzubauen. Der neue Diskurs der präventiven Kriege streifte den Begriff der Souveränität und damit die Zwänge des Völkerrechts ab. Der neue, dehnbare Begriff der Sicherheit ermöglicht es, militärische und polizeiliche Interventionen miteinander zu verbinden. Hinter dem Vorwand, den Schwachen zu ihrem Recht zu verhelfen, steht in Wahrheit die herrschende Moral, die das herrschende Recht abgelöst hat.


Montag 7. April 2008
Claudia Haydt (Tübingen)
Die Nato in Afghanistan: Entwicklung durch Krieg?

Seit mehr als sechs Jahren befindet sich die NATO auf „Friedensmission“ in Afghanistan. Doch je stärker die ISAF-Truppen im Land präsent sind, umso mehr sind sie in einen umfassenden Guerillakrieg verwickelt. Das Ausmaß der militärischen Niederlage wird von Militärs und Politikern gleichermaßen verharmlost. Tausende Menschen fielen den Kampfhandlungen zum Opfer. Obwohl Milliarden in den Wiederaufbau Afghanistans investiert wurden, ist die humanitäre Situation immer noch (bzw. wieder) katastrophal: Die Lage der Frauen hat sich nicht verbessert, viele sterben im Kindbett und die Selbstmordrate ist hoch. Aufgrund der Eskalation des Krieges besuchen wieder weniger Kinder die Schule. Der Vortrag geht den Fragen nach, warum die zivilmilitärischen Projekte die Lage der Menschen nicht verbessern und warum sich zunehmend Hilfsorganisationen gegen die Vereinnahmung durch das Militär wehren. Können Demokratie, Menschenrechte und Emanzipation exportiert bzw. von außen militärisch befördert werden? Welche Elemente der westlichen Politik wirken sich destabilisierend auf die afghanische Gesellschaft aus?


Montag 5. Mai 2008
Elfriede Müller & Titus Engelschall (Berlin)
Über das Dilemma sozialrevolutionärer Gewalt

„Eine Revolution ist ein Unglück, aber ein
noch größeres Unglück ist eine verunglückte
Revolution.“ (H. Heine)

Im 20. Jahrhundert galt es unter den meisten Linken als eine Selbstverständlichkeit, dass die Umwälzung der herrschenden Verhältnisse ein gewaltsamer Prozess sein müsse. Sozialrevolutionäre Gewalt sei das notwendige Mittel der Emanzipation, der endgültigen Abschaffung der Gewalt. Angefangen bei der Geiselerschießung der Pariser Kommune, über den Thermidor der Russischen Revolution und den Spanischen Bürgerkrieg bis hin zum Widerstand gegen Nationalsozialismus und Faschismus wurde die Revolution vor allem als militärischer Akt verstanden. Die nationalen Befreiungskämpfe der Dekolonisation haben diese Tendenz noch verstärkt. Wurde dabei nur die Rache der Ausgebeuteten kanalisiert, wie es Robespierre, Danton und Trotzki behaupteten und wurden lediglich sozialrevolutionäre Errungenschaften verteidigt? Oder begann die Gewalt sich zu verselbständigen und hat in ihrer Dynamik die Emanzipation zerstört? Die Logik des Krieges prägte zusehends den Revolutionsgedanken, und die Militarisierung der Politik verwandelte den Aktivisten in einen Kombattanten. Wir verfolgen die Genese dieser Entwicklung bei Marx, Engels und Lenin und an den Beispielen der Russischen und der Algerischen Revolution, ohne aber die Unterschiede zwischen reaktionärer und sozialrevolutionärer Gewalt zu verwischen.



Alle Veranstaltungen im Kulturhaus Mitte um 19:30 Uhr
Auguststrasse 21, 10117 Berlin
U-Bahn Oranienburger Tor, S-Bahn Oranienburger Strasse